Niederschrift Nr. W/KJSS/002/2018

über die Sitzung des Kinder-, Jugend-, Schul und Sozialausschusses Wankendorf
am 14.08.2018 im "Schlüter Hotel und Restaurant", Dorfstraße 14, 24601 Wankendorf

Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:13 Uhr

Anwesend:
Bürgermeisterin Frau Silke Roßmann

Vorsitzender
Herr Heinz Michalske

Mitglieder
Frau Christine Hansen
Herr Sven Harder
Frau Marion Hormann-Deniz
Frau Birgit Kruse
Frau Svenja Rohde
Herr Rainer Streusel

Abwesend:

Gäste:
- Franziska Hofmann
- Jörg Baumhauer
- Peter Sönnichsen

Amt Bokhorst-Wankendorf:
Janine Seidel

Tagesordnung

1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Verpflichtung bürgerlicher Ausschussmitglieder
3 Beschlüsse zur Tagesordnung
4 Protokoll Nr. 1 vom 20.03.2018
5 Mitteilungen
6 Anfragen
7 Einwohnerfragezeit
8 Schulangelegenheiten
9 Familienzentrum
10 Spielplatzkonzept - Weiteres Vorgehen
11 Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen BV/155/2018
12 Stärkung des Ehrenamtes-Einrichtung Runder Tisch BV/157/2018

Die Einladung erfolgt namens und im Auftrage des Vorsitzenden Herrn Heinz Michalske.

Zu Punkt 1 der Tagesordnung

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Michalske eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung

Verpflichtung bürgerlicher Ausschussmitglieder

Herr Michalske verpflichtet Frau Rohde gemäß der Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten per Handschlag.

Zu Punkt 3 der Tagesordnung

Beschlüsse zur Tagesordnung

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass der Tagesordnungspunkt 13 im nichtöffentlichen Sitzungsteil beraten wird.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung

Protokoll Nr. 1 vom 20.03.2018

Einwände gegen Form und Inhalt des Protokolls werden nicht vorgetragen.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung

Mitteilungen

Frau Roßmann macht folgende Mitteilungen:

- Am 17.07.2018 hat die Seniorenfahrt mit 86 Teilnehmern stattgefunden. Es ging zu einer Besichtigung der Marineunteroffizierschule (MUS) in Plön mit anschließendem Wohltätigkeitskonzert des Marinecorps Kiel mit insgesamt 600 Zuhörern. Aus diesem Konzert ergab sich dann eine Spende für das Familienzentrum in Höhe von 2.000 €.

- Am 05.09.2018 finden ab 17.00 Uhr die Beiratssitzungen des DRK für die Krippe, den Kindergarten und die Ganztagsbetreuung statt.

- Die Beiratssitzung des Familienzentrums erfolgt am 13.09.2018 um 10.00 Uhr.

- Am 21.08.2018 erfolgt die letzte Baubesprechung bei der neu gebauten Kita und bis dahin werden alle restlichen Arbeiten erledigt sein. Lediglich der Aufbau der Außenspielgeräte verzögert sich noch bis Anfang September.

Der Umzug aus den Containern (Übergangslösung) erfolgt anschließend am 22. und 23.08.2018. Die Kinder werden dazu kurzfristig im Familienzentrum untergebracht und der volle Betrieb der Kita startet dann am 27.08.2018.

- Herr Michalske teilt mit, dass die meisten der in Wankendorf wohnenden Flüchtlinge mittlerweile an Sprachkursen teilnehmen. Darüber hinaus haben es einige auch geschafft, ein Beschäftigungsverhältnis zu erhalten. Hier sieht er eine positive Entwicklung.

Trotzdem sind weitere Gespräche und Bemühungen erforderlich, um die Flüchtlinge an die Arbeitgeber heranzuführen und zu vermitteln, denn meist fehlt dazu die Eigeninitiative oder der Mut. Am 26.09.2018 findet dazu ein Treffen im Familienzentrum statt, bei dem die Arbeitgeber mit den Flüchtlingen zusammengeführt und evtl. Jobs vermittelt werden können.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung

Anfragen

Herr Michalske regt an, von Seiten der Gemeinde Hotspots mit freiem WLAN anzubieten, z.B. auf dem Marktplatz, beim Familienzentrum, beim Amt oder am ZOB. Daraufhin wurde aus dem Kreis der Teilnehmer erwidert, dass es in Wankendorf bereits freies WLAN gibt und zwar vom TSV in den Turnhallen, bei der Sparkasse oder bei dem neuen Café der Bäckerei Bosmann.

Zu Punkt 7 der Tagesordnung

Einwohnerfragezeit

- Frau Franziska Hofmann fragt an, wie und wo Zuschussanträge für die Kinder- und Jugendarbeit gestellt werden können. Frau Roßmann erläutert daraufhin, dass es eine Förderrichtlinie gibt, die auch auf der Internetseite der Gemeinde Wankendorf abrufbar ist. Darin genannte „Regelleistungen“ (z.B. Vereinsjubiläen, Jugendförderung und Jugendfreizeiten) werden bei der Verwaltung beantragt und bearbeitet.

Darüber hinausgehende „Einzel- oder Sondermaßnahmen“ müssen gesondert beantragt werden und gehen dann je nach Thema in den zuständigen Ausschuss, der dann eine Empfehlung an die Gemeindevertretung abgibt. Die Gemeindevertretung trifft dann die endgültige Entscheidung.

- Herr Jörg Baumhauer unterstützt die Aussagen von Herrn Michalske unter TOP 5 und hält es für wichtig, dass die Unternehmer die Initiative ergreifen, um Flüchtlinge als Arbeitnehmer zu finden und zu gewinnen. Hier ist eine Koordinierung der Vermittlung sehr wichtig, denn seiner Erfahrung nach, kommen die Flüchtlinge nicht von allein.

Zu Punkt 8 der Tagesordnung

Schulangelegenheiten

Herr Michalske teilt mit, dass in der Schule Wankendorf in der Zeit vom 01.10.2018 bis 30.04.2019 die Toilettenanlagen saniert werden.

Des Weiteren sind Sanierungsarbeiten bei den Fenstern (Wärmedämmung), der Beleuchtung / den Elektroleitungen, der Oberflächenentwässerung und dem Brandschutz erforderlich, wofür Zuschüsse beantragt wurden. Die Entscheidung darüber liegt noch nicht vor, soll jedoch bis zum 01.09.2018 erfolgen.

Frau Roßmann berichtet anschließend ausführlich über die Situation der Schule Wankendorf und seiner Außenstellen. Im Februar 2018 hat der Schulrat im Amtsausschuss über die Landesverordnung über die Bestimmung der Mindestgröße von Schulen informiert. Danach ist die Eigenständigkeit einer Grundschule ab 80 Schüler/innen gegeben. Der Bestand von Außenstellen ist ab einer Schülerzahl von mindestens 44 gegeben, die absolute Untergrenze liegt bei 27.

Die Außenstellen der Grundschule Wankendorf und Umgebung unterschreiten alle die Schülerzahl von 44, liegen aber über 27. Für die weitere Betreibung der Außenstellen war ein entsprechender Antrag beim Kreisschulamt erforderlich, wozu sich der Amtsausschuss am 05.07.2018 entschieden hat. Die Genehmigung für das Schuljahr 2018/2019 liegt zwischenzeitlich vor.

Voraussetzung war ein Personalkonzept, welches die Erfüllung der Aufsichtspflicht durch entsprechendes Personal sicherstellt. An den Außenstellen in Schillsdorf und Rendswühren ist eine Betreuung durch von den Gemeinden eingestelltes Personal gewährleistet. Von der Gemeinde Stolpe wurde der Vertrag mit der AWO ergänzt, so dass nunmehr eine Betreuungskraft aus der betreuten Grundschule bei Ausfall einer Lehrkraft zur Verfügung steht. Die Forderungen wurden demnach erfüllt.

Alle 4 Standorte gelten als eine Einheit und so werden auch die Lehrerstunden vom Land zugewiesen. Es wird für die Außenstellen keine Sonderzuweisungen mehr geben und somit müssen sie von der „Stammschule“ alimentiert werden. Für längerfristige Planungen muss demnach weiterhin abgewogen werden, was zukünftig von der Gemeinde Wankendorf gewollt ist. Grundsätzlich sind die Außenstellen erhaltenswert, jedoch muss dies gerecht erfolgen und nicht auf Kosten der „Stammschule“.

Zu Punkt 9 der Tagesordnung

Familienzentrum

Herr Michalske verliest einen Tätigkeitsbericht von der Koordinatorin des Familienzentrums, Frau Schirm. Dieser ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Darüber hinaus teilt er mit, dass das derzeitige Konzept von Frau Schirm von Teilen der Bevölkerung ein wenig bemängelt wird, da keine regelmäßigen Öffnungszeiten / Sprechzeiten im Familienzentrum angeboten werden. Er stellt zur Frage, ob evtl. von Seiten der Gemeinde diesbezüglich darauf eingewirkt und eine entsprechende Änderung herbeigeführt werden könnte.

Nach kurzer Aussprache kommt der Ausschuss überein, dass es nicht Aufgabe der Gemeinde ist, dass Konzept für das Familienzentrum zu erstellen und durchzusetzen. Dafür gibt es den Träger, der mit vorhandenem Wissen und der Erfahrung entsprechend verantwortlich ist. Natürlich können trotzdem dahingehende Gespräche mit Frau Schirm und/oder Frau Slamanik geführt werden. Zuvor sollte jedoch erst einmal die Beiratssitzung am 13.09.2018 (in der das Thema aufgegriffen werden kann) und eine anschließende erneute Thematisierung im nächsten KJSS-Ausschuss abgewartet werden.

Abschließend zu diesem TOP teilt Frau Roßmann noch mit, dass die Arbeiten bzgl. des Familienzentrums noch nicht ganz abgeschlossen sind. Der Verwendungsnachweis für die Fördergelder muss bis zum 31.08.2018 erstellt werden. Damit darin alle Kosten mit einfließen können, hat sie noch einige Anschaffungen für Mobiliar und Ausstattung kurzfristig in Auftrag gegeben (z.B. Sandkiste und Schaukel, Plissees, Schaukasten und Schild, Abfalleimer für draußen, Beklebung der Fenster und Türen und Schließanlage). Des Weiteren sind noch Mängel an der Fassade und den Außenanlagen zu beheben.

Zu Punkt 10 der Tagesordnung

Spielplatzkonzept - Weiteres Vorgehen

Herr Michalske stellt die Anfrage, ob die im Haushalt bereit gestellten Mittel in Höhe von 25.000 € wie bisher geplant in den Spielplatz in der Kampstraße fließen sollen, oder ob stattdessen nicht der Spielplatz beim Familienzentrum weiter ausgestattet und ergänzt und damit attraktiver gemacht werden kann.

Nach ausführlicher Diskussion ist der Ausschuss mehrheitlich der Meinung, dass das ursprüngliche Konzept weiter verfolgt werden soll und damit als nächstes der Spielplatz in der Kampstraße an der Reihe ist.

Dazu erging bereits am 16.04.2018 ein Beschluss der Gemeindevertretung, der nunmehr von der Verwaltung umgesetzt werden soll. Zuerst muss der Baumschnitt erfolgen, der Termin dafür ist Herrn Michalske mitzuteilen. Dieser lädt dann anschließend die Mitglieder des Ausschusses zur einem Ortstermin ein, um sich ein genaues Bild der örtlichen Gegebenheiten und Bedarfe zu machen.

Zu Punkt 11 der Tagesordnung

Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen Vorlage: BV/155/2018

Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung einstimmig, zukünftig keine Veröffentlichungen von Alters- und Ehejubiläen in der BokhorstWankendorfer Rundschau mehr vorzunehmen.

Zu Punkt 12 der Tagesordnung

Stärkung des Ehrenamtes-Einrichtung Runder Tisch Vorlage: BV/157/2018

Frau Rohde erläutert ihr damaliges Anliegen zur Einrichtung eines „Runden Tisches“, um zu eruieren, was die Gemeinde für die Erhaltung des Vereinslebens und der Unterstützung des Ehrenamtes tun kann. Beim anschließendem Gespräch kommt der Ausschuss zu dem Ergebnis, dass eine lockere Runde ohne feste Tagesordnung am sinnvollsten ist, damit sich die Vereine und Verbände auch untereinander einmal austauschen und Erfahrungen weiter geben können. Dabei sollten nicht nur die Vorsitzenden, sondern auch weitere Mitglieder und die Jugendwarte eingeladen werden. Weiterer Hilfe- und Unterstützungsbedarf von Seiten der Gemeinde kann dann in diesem Rahmen mit erfragt werden.

Frau Rohde wird ein entsprechende Einladungsschreiben entwerfen und Frau Roßmann und Herrn Michalske zukommen lassen. Somit sollte es zur nächsten GV-Sitzung bereits vorliegen.

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, durch die Bürgermeisterin Frau Roßmann alle Vereine und Verbände zu einem „Runden Tisch“ in lockerer Runde mit einem kleinen Imbiss einzuladen.

An dieser Stelle schließt Herr Michalske den öffentlichen Sitzungsteil um 20.55 Uhr und fährt nach einer kleinen Unterbrechung mit dem nicht öffentlichen Sitzungsteil fort.