Aktuelles

in Wankendorf

Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses der Gemeinde Wankendorf

Am Donnerstag, den 29.11.2018 findet um 19:30 Uhr im "Schlüter Hotel und Restaurant", Dorfstraße 14, 24601 Wankendorf eine öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses statt.

Tagesordnung

1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Beschlüsse zur Tagesordnung
3 Protokoll Nr. 3/2018 vom 11.10.2018
4 Mitteilungen
5 Anfragen
6 Einwohnerfragezeit
7 Sachstand Baumaßnahmen
7.1 AWO Familienzentrum
7.2 Johanniter Kindertagesstätte
7.3 Schulweg
7.4 Kanalsanierung
8 Barrierefreier Ausbau ZOB - Buswartehäuschen
9 Umzäunung Regenrückhaltebecken Brandkuhl
10 Beschlüsse zu den Begehungen Jahnplatz und Ballsporthalle
11 Instandhaltung Amtszimmer der Gemeinde
12 Sanierung Löhndorfer Weg S2

13 Ausschreibungen
13.1 Unterhaltung Regenwasserkanäle
13.2 Unterhaltung Straßenbeleuchtung
14 Knickanlage Ausgleich " Auf dem Bös"
15 Erweiterung Blockkraftheizwerk

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden bei entsprechender Beschlussfassung voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

16 Anfragen und Mitteilungen
17 Bauliche Entwicklung in der Gemeinde
17.1 Wohnbebauung
17.2 Rücknahme eines Beschlusses
17.3 Gewerbeflächen

Sitzung des Kinder-, Jugend-, Schul und Sozialausschusses der Gemeinde Wankendorf

Am Dienstag, den 27.11.2018 findet um 19:30 Uhr im "Schlüter Hotel und Restaurant", Dorfstraße 14, 24601 Wankendorf eine öffentliche Sitzung des Kinder-, Jugend-, Schul und Sozialausschusses statt.

Tagesordnung

1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Beschlüsse zur Tagesordnung
3 Protokoll Nr.3/2018 vom 9.10.2018
4 Mitteilungen
5 Anfragen
6 Einwohnerfragezeit
7 Vorstellung neuer Leiter Vitanas Seniorenzentrum
8 Aus den Beiratssitzungen
8.1 Johanniter Kindertagesstätte
8.2 AWO Familienzentrum
8.3 Jugendpfleger
9 Namenswettbewerb Johanniter Kindertagesstätte
10 50-jähriges Jubiläum der Jugendfeuerwehr Wankendorf
11 Stärkung Ehrenamt

11.1 Ergebnis Runder Tisch
11.2 Weiteres Vorgehen
12 Spielplatz Kampstraße

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden bei entsprechender Beschlussfassung voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

13 Anfragen und Mitteilungen

Wankendorf, den 13.11.2018

gez. Heinz Michalske
Vorsitzender

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wankendorf

Am Montag, den 29.10.2018 findet um 19:30 Uhr im "Schlüter Hotel und Restaurant", Dorfstraße 14, 24601 Wankendorf
eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Tagesordnung

1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Beschlüsse zur Tagesordnung
3 Beschluss Protokoll Nr. 4 vom 03.09.2018
4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil vom 03.09.2018
5 Mitteilungen
6 Anfragen
7 Einwohnfragezeit I
8 Fortschreibung Lärmaktionsplan
9 ZOB - Buswartehäuschen
9.1 Verglasung
9.2 Werbung
10 Schulweg - Instandsetzung wassergebundener Gehweg und Schieber
11 Zuwegung Spielplatz Kampstraße / Seestraße
12 Einrichtungen des DRK Wankendorf; Jahresabschlüsse 2017
12.1 Krippe Schulweg
12.2 Kindertagesstätte Schulweg
12.3 Ganztagsbetreuung Schule Wankendorf
13 Wasserwerk Wankendorf - Abrechnung 2017, Entgeltanpassung Stolpe
14 Rücknahme der Übertagung Bauhof-Aufgabe auf das Amt
15 Umschuldung HSH Nordbank - Darlehensaufnahmen
16 2. Nachtragshaushalt 2018
17 Einwohnerfragezeit II

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden bei entsprechender Beschlussfassung voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

18 Anfragen und Mitteilungen
19 Beschluss Protokoll 03.09.2018 nichtöffentlichter Sitzungsteil
20 Bauliche Entwicklung in der Gemeinde
20.1 Wohnbebauung
20.2 Gewerbeflächen
20.2.1 Weiteres Vorgehen Bauleitplanung "Auf dem Bös"
20.2.2 Weiteres Vorgehen Bauleitplanung - Gewerbegebiet Bösterredder
21 Vertragsangelegenheiten
21.1 Kaufvertrag "Auf dem Bös"
21.2 Kaufangebot Grünfläche "Auf dem Bös"
21.3 Pachtvertrag Kirchtor
21.4 Schulverband Sventana Bornhöved
21.5 Vermietung Pavillon Kirchtor
21.6 Mietvertrag KiTa Kirchtor
22 Vergabeangelegenheiten - Kanalsanierung; Vergabe Ingenieurleistungen

Wankendorf, den 17.10.2018

Silke Roßmann
Bürgermeisterin

Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.09.2018

Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018
Nach Prüfung der vorgelegten Wahlunterlagen durch den Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde hat die Gemeindevertretung die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 einstimmig für gültig erklärt.

Umbesetzung im Beirat Familienzentrum
Auf Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde für den Beirat des Familienzentrums anstelle von Herrn Heinz Michalske einstimmig bei einer Enthaltung Frau Susanne Michalske entsandt.

Aufstellungsbeschluss 3. Änderung B-Plan Nr. 12 „Auf dem Bös“
In der 3. Änderung betrifft das Baugrenzen, die durch Knicks getrennt sind, miteinander zu verbinden sowie eine vorhandene Privatstraße in eine öffentliche Verkehrsfläche umzuwandeln. Damit die Erweiterungsvorhaben bestehender Gewerbebetriebe umgesetzt werden können, wurden von der Gemeindevertretung einstimmig die erforderlichen Änderungen des bestehenden B-Planes mit den vorgeschriebenen Verfahrensschritten beschlossen.

Barrierefreier Ausbau ZOB / Gestaltung Buswartehäuschen
Um die Barrierefreiheit zu gewährleisten, musste u.a. die Dachfläche der neuen Buswartehäuschen deutlich schmaler ausgeführt werden. Die Gemeindevertretung hat einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen, bei den Buswartehäuschen ZOB die Seitenwände in möglichst stabilem Glas herstellen zu lassen und auf den Rückwänden den örtlichen Gewerbetreibenden die Möglichkeit für Werbung zu geben. Diese Variante ist durch die Verwaltung mit der VKP abzustimmen, bevor weitere Schritte unternommen werden können.

Sanierung der Regenwasserkanäle im Teilgebiet I
Die Gemeindevertretung hat einstimmig beschlossen, dass aufgrund der zurzeit günstigen Zinslage die Haushaltsmittel für die Sanierung des Regenwasserkanals im Teilgebiet I (Instenkoppel, Röterberg, Thomas-Mann-Straße, Schulweg, Tannenbergstraße Süd, Finksaal, Wohldtor) im Haushalt 2019 in Höhe von 670.000,00 € brutto (249.000,00 € Reparaturen / 421.000,00 € Investitionen) komplett einzustellen. Mit der Sanierung soll im April 2019 begonnen werden, sodass schon jetzt ein Ingenieurbüro beauftragt werden soll, um die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen. Die Verwaltung wurde gebeten, die Vergabe der notwendigen Ingenieurleistungen vorzubereiten und das Ergebnis in der nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Sanierung Löhndorfer Weg Teil 2
Im Haushaltsjahr 2019 ist die Sanierung vom Gut Löhndorf bis zur Einmündung Höhe Mißmaaßener Weg vorgesehen. Da die Gemeindevertretung der Auffassung ist, dass die Maßnahme jedoch nur durchgeführt werden soll, wenn der Haushalt es zulässt. Daraufhin wurde einstimmig beschlossen, für die Sanierung Löhndorfer Weg zunächst die Verwaltung zu beauftragen, die Ausschreibungsunterlagen für den zweiten Bauabschnitt vorzubereiten und rechtzeitig, bis zum 15.01.2019, den Antrag auf FAG-Mittel beim Kreis zu stellen. Vor Erstellung der Ausschreibungsunterlagen soll ein Ortstermin stattfinden, in dem die genauen Ausbaukriterien festgelegt werden. Die Ausschreibung soll erst nach der Zusage der FAG-Mittel erfolgen.

Wasserwerk Wankendorf - Erneuerung Dachrinne
Am Wasserwerk Wankendorf die Dachrinne zu erneuern wurde einstimmig von der Gemeindevertretung beschlossen.

Darlehen HSH Nordbank
Die Kündigung des Darlehens für das Wasserwerk wurde zum Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 31.12.2018 einstimmig beschlossen. Die Restschuld des Darlehens in Höhe von 93.067,70 € wird in voller Höhe an die HSH Nordbank zurückgezahlt. Gleichzeitig wird die Aufnahme eines inneren Darlehens über 33.000,00 € von der Gebührenausgleichsrücklage der Wasserversorgung beschlossen.

Wegenutzungsvertrag Strom
Die Verwaltung wurde einstimmig beauftragt, das Veröffentlichungsverfahren gem. § 46 Abs. 3 Energiewirtschaftsgesetz mit der Maßgabe durchzuführen, dass die Laufzeit des neuen Wegenutzungsvertrag Strom am 30.09.2030 endet.

Übernahme Zuwegung Schule Wankendorf vom Amt
Die Zuwegung zur Schule Wankendorf vom Kirchtor (Kirchensteig) gehört dem Amt Bokhorst-Wankendorf. Weil diese Straße den Charakter einer öffentlichen Straße hat, sollte sie nach dem Straßenwegegesetz gewidmet werden. Da das Amt nicht Straßenbaulastträger für eine Straße sein kann, sollte die Straße vom Amt an die Gemeinde Wankendorf übergeben und anschließend öffentlich gewidmet werden. Die Gemeindevertretung hat einstimmig beschlossen, die Straße nur komplett saniert vom Amt zu übernehmen. Im Anschluss ist die Straße zu widmen und beim Schwarzdeckenunterhaltungsverband anzumelden.

Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen
Die Gemeinde Wankendorf gratuliert allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu den Altersjubiläen ab dem 80. Geburtstag und zu den Ehejubiläen ab dem 50. Hochzeitstag, der Goldenen Hochzeit. Seit Juli 2009 werden die Glückwünsche der Gemeinde auch in der Bokhorst-Wankendorfer Rundschau veröffentlicht. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Datenschutzes hat die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, dass die Alters- und Ehejubiläen aus der Gemeinde Wankendorf ab dem 01.10.2018 nicht mehr in der Bokhorst-Wankendorfer Rundschau veröffentlicht werden.

Stärkung des Ehrenamtes-Einrichtung Runder Tisch
Mit einer Ideensammlung zur Stärkung des Ehrenamtes wurde sich bereits in mehreren Sitzungen der Gremien befasst. In der letzten Sitzung des Kinder-, Jugend-, Schul- und Sozialausschusses wurde nunmehr konkretisiert, welcher Teilnehmerkreis am runden Tisch eingeladen werden sollte. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, alle Vereine und Verbände aus Wankendorf sowie alle Vereine und Verbände, die in den vergangenen fünf Jahren in Wankendorf Aktionen angeboten haben, zu einem „Runden Tisch“ in lockerer Runde mit einem kleinen Imbiss einzuladen.

Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Die Gemeindevertretung hat beschlossen, die Winterdienstleistungen 2018 / 2019 auf den Straßen bei der Firma Blunk, Rendswühren, zu den bekannten Stundensätzen aus dem letzten Jahr zu beauftragen und auf den Geh- und Radwegen sowie die Flächen vor den gemeindeeigenen Grundstücken die Firma Ahrens, Stolpe, zu den in dem Schreiben vom 18.07.2018 angebotenen Stundensätzen zunächst als Probelaufzeit mit der Option auf Verlängerung zu beauftragen. Des Weiteren hat die Gemeindevertretung beschlossen, dass nach der Auflösung vom Bauhof des Amtes zum 01.09.2018 für den Bereich der Winterdienstleistungen sowie der Grünflächenpflege und anderen Kommunalarbeiten in der Gemeinde, die Verwaltung zu beauftragen, die Durchführung der Arbeiten fortlaufend zu überprüfen sowie die Rechnungen entsprechend frei zu zeichnen. Das Ergebnis ist der Gemeindevertretung zur Kenntnis zu geben. Die Beauftragung von zusätzlichen Arbeiten nach Stundensätzen durch die Verwaltung sind im Vorweg abzustimmen bzw. beauftragte Arbeiten „Gefahr in Verzug“ zeitnah mitzuteilen.

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, die Bürgermeisterin zu ermächtigen die Sicherheitsbeklebung der Feuerwehrfahrzeuge zu beauftragen sowie die blinden Lichtelemente eines Sektionaltores des Feuerwehrhauses austauschen zu lassen.

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, im Bereich Bösterredder / Auf dem Bös erforderliche Bauleitplanungen voranzubringen sowie auf einer Fläche den Bewuchs entfernen zu lassen, damit diese zum normalen Kaufpreis von in Höhe von 26,00 €/m² veräußert wird.

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, in einer Personalangelegenheit für das Familienzentrum eine Defizitregelung im Rahmen von acht Stunden in der Woche zu finanzieren.

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, der 1. Änderung des Trägervertrages Johanniter Kindertagesstätte mit einem entsprechenden Verwaltungskostenanteil zuzustimmen.

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, die Bürgermeisterin zu ermächtigen für einen Verkauf einer gemeindlichen Fläche für eine Grenzbebauung und einer Fläche im Gewerbegebiet zu den üblichen Konditionen durchzuführen.